Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand 01.03.2019)

1. Geltungsbereich, Abweichung

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der

Kinema GmbH
Meienborn 25
58566 Kierspe

Geschäftsführer: Ralf Julius, Stefan Zoell

Amtsgericht Fulda HRB 7206

(im folgenden „Kinema GmbH“ genannt)

und den Auftraggebern/Käufern –nachfolgend „Kunde“ genannt. Die AGB gelten für alle Bestellungen, die ein Kunde, sei er Unternehmer oder Verbraucher, in unserem Online-Shop tätigt.

1.2 Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB des Kunden wird widersprochen. Diese werden nicht anerkannt, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich in Textform vereinbart.

 
2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit

Kinema GmbH
Meienborn 25
58566 Kierspe

Geschäftsführer: Ralf Julius, Stefan Zoell

Amtsgericht Fulda HRB 7206

Tel.: +49(0)2269 92901 0
Telefax: +49(0)2269 7883
E-Mail: mail @ mykinema.com

 

3. Definitionen

3.1 Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3.2 Unternehmer ist gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

4. Vertragsabschluss/Zustandekommen des Kaufvertrages

4.1 Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein Angebot der Kinema GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer rechtlich verbindlichen Bestellung durch den Kunden. Die verbindliche Bestellung durch den Kunden erfolgt durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ nach Durchlaufen des Bestellvorgangs.

4.2 Im Anschluss erhält der Kunde umgehend eine Bestätigung der eingegangenen Bestellung durch eine automatisch generierte E-Mail an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Mail-Adresse. Durch diese E-Mail kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Mit dieser E-Mail wird lediglich der Eingang der Bestellung bei der Kinema GmbH bestätigt.

4.3 Der Abschluss des Kaufvertrages kommt durch den Erhalt einer weiteren E-Mail, die als „Auftragsbestätigung“ bezeichnet ist, zustande. Diese erhält der Kunde binnen zwei Wochen nach Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden bei der Kinema GmbH.

Der Bestellvorgang läuft wie folgt ab:

Auswahl des Produktes

Bestätigen der Auswahl durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“

Das Einlegen in den Warenkorb wird bestätigt und die Möglichkeit eröffnet, weitere Einkäufe zu tätigen oder den Bestellvorgang fortzusetzen (Button: „Warenkorb anzeigen“). Die ausgewählten Produkte können jederzeit durch Anklicken des auf der Seite oben rechts im Menu vorhandenen Warenkorbsymbols, welches beim Überfahren mit der Maus die im Warenkorb befindlichen Produkte zeigt, eingesehen und der Bestellvorgang fortgesetzt werden. Durch Anklicken des Warenkorb-Buttons erfolgt ebenfalls die Fortsetzung des Bestellvorgangs.

Der Bestellvorgang erfolgt in 2 beschriebenen Schritten:

Schritt 1 „Warenkorb“

In diesem Schritt werden dem Kunden die von ihm ausgewählten Artikel angezeigt. Die Artikel können aus dem Warenkorb einzeln oder gemeinsam entfernt werden. Eine Neuberechnung des Kaufpreises erfolgt durch Anklicken des Buttons „Aktualisieren“. Anschließen wird der Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Kasse“ fortgesetzt.

Schritt 2 : „Kasse“

In diesem Schritt erfolgt die Eingabe der Kundendaten, die Auswhal der Zahlart und es werden der Artikel/die Artikel, der Artikelpreis, die Versandkosten sowie der Gesamtpreis angezeigt . Sie haben die Möglichkeit zusätzlich individuelle Mitteilungen zur Bestellung einzugeben sowie durch den Link „Lieferung an eine andere Adresse senden“ eine alternative Lieferadresse anzugeben, eine Lieferung an eine Packstation wird nicht unterstützt. Es kann die Zahlungsart durch den Kunden ausgewählt werden.

Darüber hinaus werden in diesem Schritt Informationen zum Widerrufsrecht mitgeteilt. Durch Setzen eines Hakens bestätigen Sie, dass Sie die AGB gelesen haben, Sie mit der Geltung einverstanden sind und Sie die AGB als Vertragsbestandteil anerkennen. Sie bestätigen ebenfalls, dass Sie die Informationen zum Widerrufsrecht gelesen haben.

Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ erfolgt Ihre verbindliche Bestellung.

Vor dem verbindlichen Bestellen der Ware können Sie jederzeit durch Betätigen der „Zurück-Taste“ in dem von Ihnen verwendeten Browser auf zuvor besuchte Seiten zurückgelangen, um Eingabeänderungen vorzunehmen.

Den gesamten Bestellvorgang können Sie vor verbindlicher Bestellung jederzeit durch Schließen des Browsers abbrechen.

Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ wird Ihre Bestellung an uns übermittelt. Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie unverzüglich eine automatisch generierte E-Mail, mit welcher der Eingang der Bestellung bei uns bestätigt wird (Ziffer 4.2).

Sie erhalten in der Folge eine Auftragsbestätigung per E-Mail, mit welcher der Kaufvertrag zwischen der Kinema GmbH und Ihnen als Kunde zustande kommt (Ziffer 4.3)

 

5. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch

 

6. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext des zwischen der Kinema GmbH und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch die Kinema GmbH auf ihren internen Systemen gespeichert. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per E-Mail übermittelt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

7. Liefervorbehalt

Von einem bereits geschlossenen Kaufvertrag kann die Kinema GmbH zurücktreten, wenn die Kinema GmbH aus nicht selbstverschuldeten Gründen, z. B. fehlende Selbstbelieferung trotz eines zwischen der Kinema GmbH und dem Hersteller /Lieferanten wirksam geschlossenen Deckungsgeschäftes oder höhere Gewalt, die bestellte Ware ausnahmsweise dauerhaft nicht liefern kann. In diesem Fall weisen wir Sie unverzüglich auf das bestehende Lieferhindernis hin und erstatten evtl. bereits geleistete Zahlungen.

 

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1 Verbrauchern steht ein vierzehntägiges gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie untenstehend am Ende dieser AGB. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Die Rücksendung der Ware soll an folgende Anschrift erfolgen:
Kinema GmbH, Meienborn 25, D-58566 Kierspe

8.2 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zu Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

8.3 Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 BGB grundsätzlich nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Hierunter fallen alle für Sie auf Bestellung maßangefertigten Waren. In den Beschreibungen zum jeweiligen Produkt wird ausdrücklich darauf hingewiesen, ob es sich um ein nach Kundenspezifikation angefertigtes Produkt handelt.

 

9. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

9.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop dargestellten Preise.
Sämtliche auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich in Euro. Die angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19 %).

9.2 Nicht in den angegebenen Preisen enthalten sind die Versandkosten. Diese werden zusätzlich je Bestellung berechnet. Die Versandkosten sind auf unserer Webseite unter dem Menüpunkt „Liefer- und Versandkosten“ einsehbar. Die konkrete Höhe der Versandkosten wird vor der verbindlichen Bestellung durch den Kunden (Anklicken des „Kaufen“-Buttons am Ende des Bestellvorgangs) angezeigt.

9.3 Erfolgen Lieferungen in Länder ausserhalb der Europäischen Union, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die gesondert vom Kunden an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu entrichten sind, nicht jedoch an die Kinema GmbH.

9.4 Der Kaufpreis wird, ausgenommen beim Kauf auf Nachnahme, mit Vertragsabschluss fällig. Bei Kauf auf Nachnahme wird der Kaufpreis mit Waren- und Rechnungserhalt fällig und ist direkt beim Spediteur zu begleichen.

Die Zahlung kann durch Überweisung (Vorauskasse) oder Nachnahme erfolgen.

 
10. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von der Kinema GmbH. Eine Verfügung des Kunden über die Waren vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises ist nicht zulässig.

 

11. Lieferung

11.1 Die bestellten Waren werden auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Die mykinema active chairs werden auf Kundenauftrag gefertigt. Die Lieferzeit beträgt in der Regel ca. 3-6 Wochen.

Sofern in der Produktbeschreibung keine Hinweise auf Lieferzeiten enthalten sind, erfolgt die Lieferung der Ware in der Regel binnen 14 Tagen.

11.2 Die Lieferfrist beginnt bei Wahl der Zahlungsart „Vorauskasse“ am Tag nach Eingang des Rechnungsbetrages bei der Kinema GmbH, bei Zahlung per Nachnahme am Tag nach Vertragsschluss.

 

12. Gewährleistung / Garantie

12.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

12.2 Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 2 Jahre, die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel beträgt 1 Jahr.

Ist der Kunde nicht Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuware 1 Jahr, für Gebrauchte Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Ist der Kunde nicht Verbraucher, so bestehen die gem. § 377 HGB vorgesehenen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten.

12.3 Die Kinema GmbH gibt keine Garantie auf die verkauften Artikel. Garantiezusagen eines Herstellers bedeuten immer ein gesondertes Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Hersteller. Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter begründen keinerlei Ansprüche gegen die Kinema GmbH und sind unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Garantiegeber geltend zu machen.

 

13. Haftungsbegrenzung

13.1Die Kinema GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die Kinema GmbH keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

13.2Die Kinema GmbH haftet nicht für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Kinema GmbH, unseren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, es sei denn, diese beruhen auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung jedoch ebenfalls auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

13.3 Die uneingeschränkte Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsbeschränkungen unberührt.

 

14. Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS“) bei Streitigkeiten im Online-Handel bereit.

Verbraucher können diese Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten nutzen. Die Plattform ist über http://ec.europa.eu/odr erreichbar.

 

15. Datenschutz

Die Informationen zu Art und Umfang der erhobenen Daten und Ihren Rechten finden Sie unter dem gesonderten Menüpunkt „Datenschutzerklärung“ auf dieser Webseite.

 

16. Rechtswahl /Erfüllungsort /Gerichtsstand

16.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Bei Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als dem nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.

Diese Rechtswahl gilt auch nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedsstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zu Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

16.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Erfüllungsort der Sitz von der Kinema GmbH.

16.3 Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand der Sitz von der Kinema GmbH.

————–Widerrufsbelehrung————–
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

Kinema GmbH
Meienborn 25, D-58566 Kierspe

Tel.: +49(0)2269 92901 0
Telefax: +49(0)2269 7883

E-Mail: mail @ mykinema.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

————–Ende der Widerrufsbelehrung————–
 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie das nachfolgende Formular nutzen. Die Verwendung ist nicht zwingend vorgeschrieben. Sofern Sie das Formular nutzen möchten, füllen Sie dieses aus und senden Sie es zurück)

An
Kinema GmbH
Meienborn 25
D-58566 Kierspe

Tel.: +49(0)2269 92901 0

Telefax: +49(0)2269 7883
E-Mail: mail @ mykinema.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

Name des Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen